Die Wählervereinigung bunt.saar, die sich 6 Monate vor der Landtagswahl gegründet hatte und dann ein eher enttäuschendes Ergebnis erreichte, hat bei einem Workshop darüber beraten, ob und in welcher Form sie weiter bestehen soll.
„Wir sind zu dem Schluss gekommen, dass wir noch gebraucht werden. Die Saarländer*innen können sich nach wie vor nicht darauf verlassen, dass soziale Gerechtigkeit und Klimaschutz mit der nötigen Priorität behandelt werden“, so Vorstandsmitglied Frank Lichtlein. Damit sei der Anlass gegeben, auf dem Spielfeld zu bleiben. „Im Hinblick auf die Landtagswahl haben wir uns übernommen, das Ziel hat sich als zu ambitioniert herausgestellt. Aber wir lernen aus unseren Fehlern und bringen auch positive Erfahrungen mit, die wir gern weitergeben wollen“, sagt Lichtlein. Dazu gehöre das Erlebnis, sich gemeinsam demokratisch für ein Ziel einzusetzen, vom Reden zum Handeln zu kommen.
Einblicke aus dem Straßenwahlkampf und eine sinkende Wahlbeteiligung zeigen, dass die parlamentarische Demokratie Belebung und eine neue Glaubwürdigkeit braucht. „Mit unseren gemeinsam erarbeiteten Positionen und der erreichten Bekanntheit haben wir eine gute Grundlage, um uns weiterhin wirkungsvoll einzumischen. Dieses Potenzial wollen wir nutzen – im Sinn einer sozial-ökologischen, alle Bürgerinnen und Bürger beteiligenden Politik.“
In welcher Form der politische Verein das genau tun wird, soll gemeinsam – und gerne mit neuen Interessenten – bei Folgeterminen erarbeitet werden. Die Kommunalwahlen in 2 Jahren, bei denen es keine 5%-Hürde gibt, ist eine Gelegenheit dafür sein. In einigen Kommunalparlamenten sitzen schon jetzt Mitglieder von bunt.saar.
Die anhaltenden Zerwürfnisse im Stadtrat von Saarbrücken sind bekannt. Bürger*innen würden in Stadtentwicklungsfragen mit schlecht vorbereiteten Infoveranstaltungen abgespeist, die sich als Bürgerbeteiligung verkaufen. „Das schreit nach Erneuerung“, so Lichtlein.
Und dann gibt es natürlich noch den Fall SVolt, wo die Sorgen von keiner der bestehenden Parteien ernst genommen würden.
bunt.saar lädt alle, die politisch praktisch für Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit etwas ändern wollen und sich aktuell nicht gut vertreten sehen, ein, sich beim Bündeln der Kräfte einzubringen.
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Frank Lichtlein
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Stand: 24. Oktober 2021
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